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Föderalismus in Italien- Senat hat abgtestimmt!
Verfasst: Mittwoch, 29.04.2009, 20:49
von Neretino
Re: Föderalismus in Italien- Senat hat abgtestimmt!
Verfasst: Mittwoch, 29.04.2009, 22:05
von castelvecchio
Ob's funktioniert? Ich weiss nicht so recht.
Andererseits ist Rom manchmal zu weit.
Berlusconi musste das Gesetz voranbringen. Denn wenn wir ehrlich sind, dass hat im Norden nicht er sondern die Lega gewonnen. Das so stark, dass er sogar drei Ministerposten mit Abgeordneten aus dem Veneto besetzen musste - ich denke, dass hatte er nicht so geplant.
Veneto will den Föderalismus -und jetzt in der Arbeitsmarktkrise wird um Hilfe aus Rom gebeten. Vielleicht weil aufgrund der Zentralisierung der Veneto nicht die finanziellen Mittel hat, um seine eigene Wirtschaft zu unterstützen?
Ich bin mir ziemlich unschlüssig, was ich davon halten soll.

Re: Föderalismus in Italien- Senat hat abgtestimmt!
Verfasst: Mittwoch, 29.04.2009, 23:42
von smart
Neretino hat geschrieben:@Mods: Ich weiß nicht so recht. Der ANSA-Artiikel gehört hierhin. Meine agestrebte Diskussion gehört eigentlich zum Politik-Thema.
Ist schon in Ordnung so!

Re: Föderalismus in Italien- Senat hat abgtestimmt!
Verfasst: Donnerstag, 30.04.2009, 00:15
von BO
Es handelt sich bisher nur um Rahmengesetz des Steuerföderalismus. Das könnte bedeuten, dass sich die einzelnen Regionen in Zukunft um die Ein- und Ausgaben kümmern müssen. Ob das Vor- oder Nachteile haben wird, ist mir persönlich noch nicht klar. Man muss wohl abwarten.
Saluti
BO
P.S.: Ich habe gerade gelesen, dass die Ausführungsbestimmungen für dieses Rahmengesetz frühestens in 2 Jahren fertig sein werden; das Gesetz selbst wird nicht vor 5, spätestens jedoch in 7 Jahren in Kraft treten.

Re: Föderalismus in Italien- Senat hat abgtestimmt!
Verfasst: Donnerstag, 30.04.2009, 10:28
von Marilena
ach... dann doch soo schnell !

Re: Föderalismus in Italien- Senat hat abgtestimmt!
Verfasst: Donnerstag, 30.04.2009, 12:10
von Neretino
Das ist mir schon klar, hier geht es nur um Steuer- und Finanzpolitik.
Laut Plan soll es für die einzelnen Regionen, Subventionen und Sanktionen geben; je nach Finanzhaushalt. Ein Plan, den Bossi schon seit Jahrzehnten fordert. Ich sehe das ganze geteilt. Zum Teil könnte so Korruption und Mafiageschäfte im Süden gebremst werden. Zum anderen gibt es in Italien zwischen Nord und Süd viel zu große Unterschiede. Man kann schlecht Apulien oder Kalabrien mit Ligurien oder Veneto vergleichen. In den 60er Jahren galt Apulien als "Entwicklungsregion", genauso wie bsow. Kampanien oder Kalabrien. Bis heute hat sich da nichts "entwickelt"... Ich bin der Meinung, dass sich das durch dieses Gesetz sehr stark ändern wird.
Ich kenne Nichi Vendola persönlich und weiss wie seine Politik funktioniert. In Puncto Finanzen sehe ich da viel zu wenig in Apulien. Geht es aber jetzt um Sanktionen bei "Schlamperei" und schlechter Haushaltsplanung sehe ich ein wenig Hoffnung.
P.s. @Bo: Soviel zum Thema, dass Berlusconis Gesetze sofort wirken... (/ist nicht gegen dich sondern für alle Linken^^)
Re: Föderalismus in Italien- Senat hat abgtestimmt!
Verfasst: Donnerstag, 30.04.2009, 13:45
von BO
Neretino hat geschrieben:P.s. @Bo: Soviel zum Thema, dass Berlusconis Gesetze sofort wirken... (/ist nicht gegen dich sondern für alle Linken^^)
Wie meinst du das, Nere?
Wenn es nach der Lega gehen würde, würden alle Steuereinnahmen einer Region, in der jeweiligen Region bleiben. Die anderen sollen doch sehen, wo sie bleiben (sagt die Lega).
Saluti
BO